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2. Woche der ausserordentlichen Lage

Ich unterstütze die Bemühungen, dass das Parlament in Bern möglichst schnell wieder tagen kann. Zudem habe ich mein Stimmungsbild im Blog zusammengefasst.

Vor einer Woche wurde die Session in Bern abgesagt. Mittlerweile hat der Bundesrat verschiedene Massnahmen im Notrecht verkündet. Ganz besonders die wirtschaftlichen Massnahmen bedingen aber Gesetzesanpassungen. Ich finde, dass diese möglichst schnell vom Parlament behandelt und festgelegt werden sollten. 

Wir erwarten, dass die Wirtschaft und das Gesundheitswesen funktioniert. Auch von uns Parlamentariern kann man erwarten, dass wir funktionieren. Alternativen zu einem Sitzungsort sollen jetzt unverzüglich angepackt werden. 

Auch erwarte ich, dass Alternativen zu Kommissionssitzungen angegangen werden. Die Wirtschaft hat innert Tagen die Digitalisierung enorm gefördert - dies sollte auch von unserer Seite her möglich sein. Eine Kommissionssitzung sollte auch über entsprechende Kanäle machbar sein.