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Selbstbestimmungs-Initiative

Theater oder solide Politik?

Seit fast 12 Jahren bin ich nun im Nationalrat. Noch nie habe ich ein solches Theater, welches unserer Demokratie nicht mehr würdig ist, erlebt. Über die Initiative zu diskutieren ist das Recht jeder Partei. Dies gestehe ich auch der SVP zu. Wenn man dann aber die Redezeiten mit unzähligen Fragestellern verlängert und dabei nur das eine Ziel verfolgt, dass nämlich die Initiative nicht fertig beraten werden kann, um möglichst im Wahljahr diesen Abstimmungskampf zu führen, dann wird dies schon sehr mühsam. Ich frage mich auch heute Abend, ob das was ich hier erlebe, überhaupt noch einem schweizerischen Parlament würdig ist. Schade, eine eigentlich spannende Diskussion wird mit dieser Vorstellung ins Lächerliche gezogen.